Ulrich Lenk bleibt Vorsitzender der FW/FD-Gemeinderatsfraktion

Bericht der Fellbacher Zeitung vom 21.07.2014:

Bei einem Fraktionstreff in Anwesenheit von Oberbürgermeister Christoph Palm, Alt-OB Friedrich Wilhelm Kiel und ehemaligen Fraktionsmitgliedern hat die Fraktion der Freien Wähler und Freien Demokraten (FW/FD) ihre ausscheidenden Fraktionsmitglieder Brigitte Heß, Knut Matzen und Martin Oettinger verabschiedet.

Ulrich Lenk

Ulrich Lenk

Der Vorsitzende Ulrich Lenk würdigte insbesondere die 30-jährige Zugehörigkeit von Knut Matzen und die zehnjährige Mitarbeit von Brigitte Heß, die sich engagiert und sachkundig über viele Jahre hinweg ehrenamtlich für die Interessen der Fellbacher Bürger stark gemacht hätten. So habe Brigitte Heß aufgrund ihrer großen und vielfältigen beruflichen Erfahrungen in der Fraktion die Themen Bildung, Schulentwicklung, Betreuung, Gleichstellung und Integration perfekt abgedeckt und viele Impulse in die Fraktion und den Gemeinderat hineingetragen. Knut Matzen habe sich als ‘Stadttierarzt’ und Kunstvereinsvorsitzender auch im Gemeinderat besonders für Kunst und Kultur und Tiere eingesetzt, aber auch immer die Anliegen und Nöte ‘des kleinen Mannes’ in die Fraktion und im Gemeinderat eingebracht. Bei Martin Oettinger, der in dem Jahr seiner Gemeinderatszugehörigkeit bewiesen habe, dass er ein guter und erfolgreicher Stadtrat ist, habe er die Hoffnung, dass er in absehbarer Zeit in den Gemeinderat nachrücken könne.

Dankbar nahmen die Fraktionsmitglieder zur Kenntnis, dass alle drei Ausscheidenden der Fraktion eng verbunden bleiben wollen. Als äußeres Zeichen des Dankes gab es Veranstaltungsgutscheine, Blumen und Weinpräsente. In der ersten Fraktionssitzung in der neuen Zusammensetzung begrüßte Ulrich Lenk das neue Fraktionsmitglied Thomas Seibold, der als Wengerter und Vorstandsvorsitzender der Fellbacher Weingärtner in Fellbach verwurzelt sei. Die Fraktionsmitglieder waren sich einig, auch im neuen Gemeinderat die Verwaltung ‘konstruktiv kritisch’ begleiten zu wollen. Gespannt sei man auf das Auftreten der neuen Gruppierungen im Gemeinderat, denen man aber vorurteilsfrei begegnen wolle.

Einstimmig wählten die Fraktionsmitglieder Ulrich Lenk wieder zum Fraktionsvorsitzenden. Ihm zur Seite stehen mit Klaus Auer, Rainer Seeger und Peter Treiber drei stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Zum Beisitzer für Öffentlichkeitsarbeit wählten die Mitglieder ihren Fraktionskollegen Michael Eick

Wilfried Stirm bleibt Vorsitzender des FDP-Stadtverbands

Oeffingen | Bericht aus der Fellbacher Zeitung vom 8. Juli 2014 von Michael Käfer

Der Landtagsabgeordnete Jochen Haußmann fordert beim FDP-Stadtverband mehr Infrastrukturinvestitionen.

Wilfried Stirm

Wilfried Stirm

Auf einer Insel der Glücklichen im Meer liberaler Enttäuschungen war der FDP-Landtagsabgeordnete Jochen Haußmann vor kurzem zu Gast. Hier sei ‘eine Hochburg liberaler Mandatsträger’, sagte der 47-Jährige im Oeffinger Hotel Traube. Dass der Fellbacher FDP-Stadtverband seine Mitgliederversammlung ausgerechnet im dortigen Keller veranstaltete, hat jedoch nichts mit den seit einiger Zeit unterirdischen Wahlergebnissen zu tun, zumal die FDP in Fellbach – verglichen mit anderen Wahlkreisen – einigermaßen respektable Stimmenzahlen für sich verbuchen kann.

Anders als aus den Resultaten der Europawahl schöpft Jochen Haußmann aus den Ergebnissen der Kommunal- und Regionalwahlen Hoffnung für die Zukunft und insbesondere für die Landtagswahl 2016. Dazu sollen griffige Botschaften Antwort auf die Frage geben, wofür liberale Politik in Baden-Württemberg stehe. Einige dieser Antworten lieferte der ehemalige Leichtathlet der LG Kernen seinen knapp 20 anwesenden Parteifreunden bei einem Sprint durch die von ihm vertretenen Politikfelder gleich frei Haus. ‘Was absolut zurücksteht, sind die Infrastrukturinvestitionen’, sagte der verkehrs- und infrastrukturpolitische Sprecher seiner Fraktion und kritisierte die Ablehnung von Feldversuchen für Lang-Lkws durch Landes-Verkehrsminister Winfried Hermann. Dessen Haltung sei ‘für unseren Wirtschaftsstandort kontraproduktiv.’ Unter anderem verwies Haußmann in diesem Zusammenhang auf die geplante Ausweitung der Lkw-Maut auf Bundesstraßen, die ‘vor Ort zu einer Mehrbelastung’ für die Unternehmen führe.

In der Bildungspolitik ‘wollen wir die Vielgestaltigkeit erhalten’, sagte Haußmann, zumal er durch bis zum Abitur führende Gemeinschaftsschulen eine Gefahr für die beruflichen Schulen sieht.

Der sozialpolitische und sinnigerweise auch frauenpolitische Sprecher der siebenköpfigen FDP-Landtagsfraktion verwies auf Vorschläge zum Erhalt der Hausarztversorgung im ländlichen Raum. Großen Handlungsbedarf sieht er zudem bei der Pflege. Das offenbar gewinnträchtige Feld der Vermittlung osteuropäischer Frauen als Pflegekräfte habe inzwischen auch die organisierte Kriminalität für sich entdeckt. Diese ‘absolute Grauzone’ müsse in die Legalität geführt werden. In der zuvor abgehaltenen Mitgliederversammlung blickte der Vorsitzende des unverändert 30 Mitglieder zählenden Fellbacher FDP-Stadtverbands, Wilfried Stirm, auf zahlreiche Veranstaltungen zurück. Unter anderen waren die damaligen Bundestagsabgeordneten Hartfrid Wolff und Judith Skudelny zu Gast. Aber auch über die Weinwirtschaft in Europa haben sich die Liberalen informieren lassen. Dazu kam Erik Schweickert, Professor für internationale Weinwirtschaft, in die neue Kelter. Bei den Wahlen zum Vorstand des Stadtverbands wurde Wilfried Stirm in seinem Amt als Vorsitzender für weitere drei Jahre bestätigt. Ebenfalls unverändert amtieren Martin Becker als Schatzmeister, Ruth Dura als Schriftführerin sowie die Kassenprüfer Helmut Ebinger und Friedrich-Wilhelm Kiel. Für Marc Puder und Karin Ebinger wählten die Mitglieder Rolf Munninger und Roland Fink als neue stellvertretende Vorsitzende des Stadtverbands. Beisitzer sind Jochen Haußmann, Ulrich Lenk sowie dessen Sohn Maximilian. Zum ständigen Gast im Vorstand wählten die Liberalen Friedrich-Wilhelm Kiel.

Der Ortsvorstand des Stadtverbandes Fellbach
Gewählt am 2.7.2014

Ortsvorsitzender Wilfried Stirm
Stellv. Vorsitzender Rolf Munninger
Stellv. Vorsitzender Roland Fink
Schatzmeister Dr. Martin Becker
Schriftführerin Ruth Dura
Beisitzer Günther Leßnerkraus
Beisitzer Maximilian Lenk
Kassenprüfer Helmut Ebinger und Friedrich-Wilhelm Kiel
Mitglied des Vorstands als Vorsitzender der FW/FD Gemeinderatsfraktion Ulrich Lenk Oberstudiendirektor
Mitglied des Vorstands als Kreisvorsitzender Jochen Haußmann MdL
Ständiger Gast Friedrich-Wilhelm Kiel
Gewählt am 02.07.2014

„Bärenstarke“ FDP – Freie Wähler – Liste in Fellbach

In der Nominierungsversammlung für die Kreistagswahl am 25. Mai .2014 wurden  107 Kandidatinnen und Kandidaten für die 12 Wahlkreise für die Liste der FDP- Freie Wähler im Rems-Murr-Kreis aufgestellt. 99 wahlberechtigte Mitglieder waren am 10. Februar 2014 zu diesem Zweck im Landgasthof Hirsch in Grunbach zusammengekommen.

Der Vorsitzende der FDP-Freie Wähler- Kreistagsfraktion im Kreistag Ulrich Lenk war hocherfreut über den großen Zuspruch bei den Kandidaten. “Wir haben in allen 12 Wahlkreisen sehr gute, beruflich bewährte und vor Ort bekannte bzw. ehrenamtlich engagierte und verwurzelte Kandidatinnen und Kandidaten gewonnen“.

Besonders freue er sich, dass die seit über 60 Jahren an Rems und Murr bewährte Verbindung aus unabhängigen Freien Wählern und  FDP-Mitgliedern fortgesetzt werde.  Denn so Lenk: „In der Kommunalpolitik kommt es in allerersterLinie auf die Persönlichkeiten und die Köpfe an und nicht auf das Parteibuch. Deshalb hoffe ich, dass die Wählerinnen und Wähler die Möglichkeiten des baden-württembergischen Kommunalwahlrechts auch voll nutzen und von der Möglichkeit des „Kumulierens“  (man kann einer Kandidatin oder einem Kandidat bis zu 3 Stimmen geben) und des „Panaschierens“ (man kann Kandidaten anderer Wahlvorschläge auf einen Wahlvorschlag übertragen)  regen Gebrauch machen.“.
Das Ziel seiner Fraktion sei es, ihre starke Position im Rems-Murr-Kreistag -derzeit ist die  FDP – Freie Wähler – Fraktion mit 15 Sitzen drittstärkste Fraktion im Kreisparlament- zu behaupten.

Für den Wahlkreis II  Fellbach hat Ulrich Lenk das Ziel ausgegeben, den mit  30,9 % aller Stimmen beider letzten Kreistagswahl im Jahr 2009 erstmals errungenen Spitzenplatz in Fellbach und die 3  FDP- Freie  Wahler Kreistagsmandate  (CDU 2 / SPD 2 / Grüne 1) zu verteidigen.
Zuversichtlich stimme ihn, dass neben ihm auch die beiden anderen Fellbacher  FDP – Freie Wähler – Kreisräte Peter Treiber und Klaus Auer am 25. Mai wieder antreten. Lenk wörtlich „Wir haben in Fellbach eine 12-köpfige  „bärenstarke Liste“ aufgestellt, auf der viele Fellbacher Stadträte, aber mit Karin Ebinger auch eine Vertreterin der jüngeren Generation und mit Dieter Rienth ein anerkannt hochangesehener Vertreter des Fellbacher Wengerterstandes  kandidieren.“
Im Einzelnen treten folgende Kandidatinnen und Kandidaten auf der seit über 60 Jahren in Fellbach überaus erfolgreichen und bewährten Listengemeinschaft aus FDP Mitgliedern und ungebundenen Freien Wählern an:
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Wahlkreis II   FELLBACH:

1 Ulrich Lenk, Oberstudiendirektor, Schulleiter
2 Peter Treiber, Staatlich geprüfter Landwirt
3 Klaus Auer, Polizeioberrat, Revierleiter
4 Brigitte Heß, Oberstudiendirektorin, Seminarleiterin i.R.
5 Dieter Rienth, Weinbaumeister
6 Karin Ebinger, Kommunikationswissenschaftlerin
7 Dr. Knut Matzen, Tierarzt im Ruhestand,
8 Michael Johannes Eick, Gymnasiallehrer
9 Martin Tete, Diakon i.R.
10 Martin Oettinger, Selbständig  im Hotel- und Gastronomiegewerbe
11 Rainer Seeger, Technischer Abteilungsleiter
12 Joachim Sixt, Schornsteinfegermeister, Bev. Bezirksschornsteinfeger

 

 

Jochen Haußmann MdL beim OV Fellbach: B14 und B29 voranbringen

Jochen Haußmann MdL

FELLBACH | 29.06.2012  – Auf der Mitgliederversammlung des FDP Stadtverbandes Fellbach am Freitag, den 29. Juni 2012 in Fellbach-Oeffingen sprach sich der FDP-Landtagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Schorndorf, Jochen Haußmann, für einen raschen Ausbau der B14 und B29 aus. Besonders der Ausbau der Landesstraße von Backnang bis Mundelsheim will Haußmann nach vorne bringen. Die grün-rote Landesregierung hat in der aktuellen Priorisierungsliste diese Straße unter den vier Großprojekten verzeichnet, aber nur als reine “Merkposition” ohne konkrete Angaben der Realisierung. Die Kosten dieser Maßnahme liegen derzeit bei 56 Millionen Euro.

Auch der Ausbau der B14 zwischen Backnang-Waldrems und Backnang dürfe nicht weiter verzögert werden. Jochen Haußmann unterstrich in seinem Vortrag, dass der Rems-Murr-Kreis keinen Autobahnanschluss habe und deshalb auf den Ausbau der B14 bis zum Autobahnanschluss Mundelsheim dränge. Für den FDP-Stadtverbandsvorsitzenden in Fellbach Wilfried Stirm ist es “haarsträubend und völlig unverständlich”, dass der Strassenausbau der B14 durch die Priorisierungsliste der Landesregierung zurückgestellt wurde.

Mitgliederversammlung des FDP Stadtverbandes Fellbach am 29.06.2012 in der Traube in Oeffingen

Auch auf der Schiene sieht Stirm derzeit keine vorzeigbaren Verhältnisse. Ganz im Gegenteil: Die Remsbahn verkomme durch den Einsatz von völlig veraltetem Wagenmaterial zur Museumsbahn, so Stirm. Die Remsbahn hätte aber durch den Bahnknotenpunkt in Nürnberg eine wichtige Verbindungsachse nach Norden und Osten für die Anschlüsse nach Berlin, Dresden und Wien zu bedienen. Der Landtagsabgeordnete Jochen Haußmann hätte es begrüßt, wenn die grün-rote Landesregierung für den Verkehrshaushalt “einen Tick mehr Geld draufgelegt” hätte. Im Generalverkehrswegeplanaus dem Jahr 2010 sind 734 Baumaßnahmen mit einem Volumen von 2,5 Mrd. Euro angemeldet worden. Zur Zeit würden 69 umgesetzt. Bei einem Haushalt von nur 1,7 Mrd Euro im Jahr sind aber nur noch wenige Maßnahmen möglich. Haußmann hatte die aktuelle Zahlen am Tag per Mail vom Ministerium erhalten. 211 Vorhaben fielen ganz unter den Tisch und  275 werden verschoben für die nächsten 10 Jahre.

Jochen Haußmann MdL sprach zur aktuellen Verkehrspolitik beim FDP Stadtverband Fellbach am 29.06.2012

Um die Einnahmen zu Erhöhen würde er die Einführung einer Vignette für die Benutzung der Autobahnen begrüßen. Gleichzeitig müsste aber die KFZ-Steuer reduziert werden. Eine Mauterfassung über Satellitentechnik lehnt Haußmann aber aus datenschutzrechtlichen Gründen ab. In der Bundes-FDP gebe es derzeit keine Mehrheit für eine Vignettenlösung, sagte Haußmann.

Beim Thema Nordostumfahrung von Fellbach sieht Haußmann gemeinsam mit der FDP- Regionalfraktion einen “Bedarf hier was zu verändern”. Einen autobahnähnlichen Ausbau lehnt Haußmann mit der Regionalfraktion entschieden ab. Zwischen der Remsecker Mitte und der ursprünglich geplanten Andriofbrücke könne sich die Regionalfraktion eine neue Lösung zur Verkehrsentlastung vorstellen, so Haußmann.

 

 

Weiterentwicklung der EU mit Generalkonsul Vrevc am 9.2.12

Eine sich ändernde, oft von schnelleren Abläufen bestimmte Welt verlangt von den gegenseitigen Verbindungen, staatlichen Beziehungen  und auch für ein gutes zwischenmenschliches Miteinander gut überdachte,  nachhaltige  Zielvorstellungen. Wichtige Grundlagen  dafür sind immer auch die Kenntnis der anderen Positionen,  Einstellungen und Beweggründe.

Deshalb bietet der FDP-Stadt­verband zu den unterschiedlichsten Themen Vortrags- und Diskussionsveranstaltungen.
Dabei möchten wir Sachverhalte beleuchten, wichtig ist uns vor allem aber auch ein lebendiger Dialog.

Es freut uns sehr, dass wir

Herrn Generalkonsul Marco V r e v c

Generalkonsulat von Slowenien in München

für ein Referat in Fellbach gewinnen konnten. Er wird am

Donnerstag, den  09. Februar 2012, um 19.00 Uhr

im Weingut Markus Heid,  Cannstatter Straße 13, 70734 Fellbach

(Parkmöglichkeiten in der Rathaus-Tiefgarage)

zum Thema

Weiterentwicklung der Europäischen Union

sprechen. Im Anschluss das Referat haben wir zeitlichen Spielraum, mit Herrn Generalkonsul Verve über das Thema aus unserer Sicht zu sprechen und Fragen zu stellen.

Foto_Albrecht-Profil

Thema Energiespeicherung mit Prof. Albrecht in Fellbach am 18.11.2011

Prof. Dr. Ing. Hans Albrecht aus Waiblingen

In einer gemeinsamen öffentlichen Informations- und Diskussions-Veranstaltung möchte die Fellbacher Gemeinderatsfraktion der Freien Wähler / Freien Demokraten und der FDP-Stadtverband Fellbach diesen aktuellen Fragen der Energiepolitik nachgehen.

Eine der vorrangigsten Fragen der Gegenwart, die gelöst werden müssen, ist die Sicherung der Energieversorgung. Künftig sollen etliche Großkraftwerke durch einen Verbund vergleichsweisekleiner Erzeugungsanlagen, im Zusammenspiel mit Energiespeichern, ersetzt werden. Die damit zwangsläufig verbundene Zunahme des Anteils der erneuerbaren Energien mit ihrem fluktuierenden Angebot und der ohnehin schwankende Energiebedarf auf der Seite des Verbrauchers werden überproportionale Anforderungen an eine sichere Energieversorgung stellen.

Zum Thema

Energiespeicherung
Herausforderungen der Energiepolitik für Technik, Kommunen und Bürger

spricht am

Freitag, 18. November 2011, um 19.30 Uhr
im Kleinen Saal des Rathauses Fellbach

Professor Dr.-Ing. Hans Alb r e c h t
Vorsitzender des Kuratoriums im Zentrum für Sonnenenergie- und Wasserstoffforschung Baden-Würtlemberg (ZSW)

Im Anschluss an sein Referat beantwortet Herr Professor Albrecht gerne Fragen aus dem Publikum.

Zu dieser interessanten Veranstaltung laden wir Sie freundlich ein. Gerne sind uns auch Ihre Freunde.